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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Alle Angebote, Lieferungen, Berechnungen erfolgen zu den nachstehenden Bedingungen:

 

1.  Bestellung

Mündliche Vereinbarungen sind für uns nur dann verbindlich, wenn und soweit wir sie schriftlich 
bestätigen oder ihnen durch Übersendung der Ware und der Rechnung entsprechen.

Abweichungen von unseren Verkaufsbedingungen, insbesondere Bedingungen des Käufers, gelten nur,
wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. Unsere schriftlichen Sonderbedingungen haben Vorrang.

Unsere Angebote sind freibleibend.

 

2.  Berechnung

Für die Berechnung sind die am Liefertage gültigen Preise zuzüglich Mehrwertsteuer und das in
unserer Auslieferungsstätte festgestellte Abgangsgewicht maßgebend.

 

3.  Zahlung

Sofern wir Wechsel entgegennehmen, gehen Diskont- und Bankspesen zu Lasten des Käufers. Wir 
übernehmen keine Gewähr für rechtzeitige Vorlegung und Protesterhebung.

Gegenüber unseren Forderungen kann nicht aufgerechnet oder ein Zurückbehaltungsrecht ausgeübt
werden.

Entstehen Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Kunden, sind wir befugt, eingeräumte Zahlungsfristen
zu widerrufen. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von
2 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen.

 

4.  Lieferung und Abnahme

Die Lieferung erfolgt bei Rechnungsbeträgen ab 500 € Warenwert portofrei bzw. frachtfrei deutscher 
Eisenbahn- oder Schiffstation bzw. frei Grenze Bundesrepublik Deutschland, unter der Voraussetzung
normaler Beförderungsmöglichkeit; an Plätzen, an denen ein Lager unterhalten wird, ab diesem Lager. 
Mehrfracht bzw. Mehrporto bei Eilsendungen geht zu Lasten des Empfängers. Unsere Lieferpflicht ruht,
solange der Käufer mit einer Verbindlichkeit im Rückstand ist. Für den Fall, dass Zweifel an der
Zahlungsfähigkeit des Käufers entstehen, behalten wir uns vor, die weitere Erfüllung von Sicherheiten
 abhängig zu machen oder Vorauszahlung zu verlangen.

Höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Arbeiter-, Energie- oder Rohstoffmangel, Streiks,  Aussperrungen,
Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand verlängern die Lieferfristen in angemessenem
Umfang. Sie berechtigen uns außerdem, unter Ausschluss weitergehender Haftung vom Vertrag insoweit 
zurückzutreten, als die Lieferung noch nicht durchgeführt ist.

 

5.  Versand

Alle Sendungen reisen auf Gefahr des Käufers. Versandart und Versandweg werden von uns gewählt. 
Wir werden uns bemühen, Wünsche des Käufers dabei zu berücksichtigen.

6.  Mängel

Etwaige Beanstandungen der Beschaffenheit oder der Menge sind innerhalb von

8 Tagen nach Erhalt der Ware unter Angabe der Bestelldaten und der Rechnungs- und 
Versandnummern zu erheben.

Ordnungsgemäß erhobenen und begründeten Mängelrügen werden wir nach unserer Wahl durch 
Preisnachlass, Umtausch oder Rücknahme der Ware gegen Erstattung des Kaufpreises entsprechen.
Beanstandete Ware darf nur mit unserem ausdrücklichen Einverständnis zurückgesandt werden.

Weitergehende Ansprüche sind in jedem Falle ausgeschlossen.

 

7.  Auskünfte und Raterteilung

Auskünfte über Verarbeitungs- und Anwendungsmöglichkeiten unserer Produkte, technische 
Beratungen und sonstige Angaben erfolgen nach bestem Wissen, jedoch unverbindlich und unter 
Ausschluss jeglicher Haftung.

 

8.  Eigentumsvorbehalt

Die Waren gehen erst dann in das Eigentum des Käufers über, wenn dieser seine gesamten
Verbindlichkeiten aus den gegenseitigen Geschäftsbeziehungen getilgt hat. Unser Eigentum erstreckt
sich auf die durch Verarbeitung der Vorbehaltsware entstehenden neuen Erzeugnisse. Dem Käufer
erwachsen aus der Verarbeitung und aus einer Aufbewahrung der Vorbehaltsware keine Ansprüche
gegen uns. 
Der Käufer darf über die in unserem Eigentum stehende Ware im ordentlichen Geschäftsgang
verfügen, solange er bereit und in der Lage ist, seinen Verpflichtungen uns gegenüber ordnungsgemäß
nachzukommen. Verpfändungen und Sicherungsübereignungen sind nur mit unserer Zustimmung
erlaubt. 
Alle Forderungen aus der Veräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer mit Neben- und 
Sicherungsrechten einschließlich Wechsel und Schecks zur Sicherung unserer Ansprüche schon jetzt 
an uns ab. 
Wird unsere Vorbehaltsware nach Verarbeitung mit anderen Sachen oder zusammen mit anderen 
Sachen zu einem Gesamtpreis veräußert, so beschränkt sich die Abtretung auf den 
Rechnungswert der mitverarbeiteten oder mitveräußerten Vorbehaltsware. 
Bei Verarbeitung im Rahmen eines Werkvertrages wird die Werklohnforderung in Höhe des 
Rechnungswertes der mitverarbeiteten Vorbehaltsware schon jetzt an uns abgetreten. 
Solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen fristgemäß nachkommt, darf er die
Forderungen selbst einziehen; Sicherungsabtretungen oder Verpfändungen darf er nicht vornehmen. 
Erscheint uns die Verwirklichung unserer Ansprüche gefährdet, hat der Käufer auf unser Verlangen 
die Abtretung seinen Abnehmern mitzuteilen und uns alle erforderlichen Auskünfte und Unterlagen zu geben.

Übersteigt der Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 %, sind wir auf 
Verlangen des Käufers insoweit zur Freigabe verpflichtet.

 

9.  Weiterverkauf

Die von uns gelieferte Ware ist grundsätzlich nur zur Verarbeitung in dem vom Käufer bezeichneten
Betrieb bestimmt. Export oder Reimport ist nur mit unserer vorherigen schriftlichen Genehmigung zulässig.

 

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für die Lieferung ist die jeweilige Auslieferungsstätte, für die Zahlung Sitz des 
Rechnungsstellers. Gerichtsstand ist der Sitz des Rechnungsstellers und nach unserer Wahl der
allgemeine Gerichtsstand des Käufers.